Das OFAC hat die Allgemeinen Genehmigungen der Vereinigten Staaten und ihr FAQ bezüglich Russland aktualisiert: https://ofac.treasury.gov/recent-actions/20231222; während die EU ihr mittlerweile 12. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen hatte: https://germany.representation.ec.europa.eu/news/kommission-begrusst-12-sanktionspaket-des-rates-gegen-russland-2023-12-19-0_de .
Autor: ClaudiaLiftOff
Freihandelsabkommen mit der Ukraine
Die Ukraine hat 2014 ein Assozierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU) abgeschlossen, und wendet seit 2016 ein Freihandelsabkommen mit der EU (DCFTA) vorläufig an. Den vollständigen Wortlaut des Abkommens findet man uner folgendem Link: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/ALL/?uri=CELEX%3A22014A0529%2801%29. Durch das Abkommen wurden bereits die meisten Zölle für präferenzbegünstigte Ursprungswaren der jeweiligen Gebiete abgeschafft. Daneben hat die Ukraine auch […]
Die EU bewertet neue kritische Technologien
Bericht der EU-Kommission zur Risikobewertung: https://defence-industry-space.ec.europa.eu/commission-recommendation-03-october-2023-critical-technology-areas-eus-economic-security-further_en Es steht diesmal übrigens nichts von „Cyber“ im Titel. Ich habe Hoffnung dass sie sich ein bisschen damit beschäftigt haben… nein, moment ein paar Zeilen weiter geht es mit „Cyberangriffen“ los. Ach schade. Quantenmechanik? Sie haben tatsächlich Quantenmechanik aufgenommen? Also es könnte sein, dass die Wissenschaft auf dem Bereich […]
Großbritannien hat seine Handelsstatistik veröffentlicht
https://www.gov.uk/government/statistics/uk-trade-in-numbers/uk-trade-in-numbers-web-version https://www.ons.gov.uk/businessindustryandtrade/internationaltrade Mit über 21 % Importen aus der EU und mehr als 29 % Exporten in die EU stellen die Europäische Union immer noch einen wesentlichen Handelspartner des Vereinigten Königreiches dar. Um so trauriger, dass immer noch viele mittelständische Unternehmen unter Einfuhrzöllen und dem für die Drittlandsex- und -Importe notwendigen Bürokratieaufwand leiden.
USA und Datenschutz
Nun, das ist mir auch vor einigen Wochen durchgegangen. Die USA wurde lange von der EU negativ bewertet, was die Speicherung von personenbezogener Daten anging. Im Wesentlichen, weil es dort zu große Freiheiten gab, Zugriff auf dort gehostete Daten zu verlangen. Die GTAI berichtet, dass die USA im Sinne der DSGVO wieder als sicheres Drittland […]
Antidumpingzölle
Antidumpingzölle sind Zölle, die zum Schutz der heimischen Wirtschaft dienen, um künstlich niedrig gehaltene Preise, die eventuell lokale Hersteller benachteiligen, auszugleichen. Aktuell wurde auf bestimmte nahtlose Rohre aus Eisen oder Stahl mit einem Außendurchmesser von mehr als 406,4 mm ein endgültiger Antidumpingzoll zwischen 29,2 % bis 45,6 % für die Produkte bestimmter chinesischer Hersteller und […]
Russisches Öl – Sanktionen und Ausnahmen
Nach einer Meldung des Kiev Indipendent hat Russland die Öllieferungen durch die Druzhba (Freundschaft) Pipeline nach Polen am 25.02.2023 gestoppt. Diese Lieferungen waren bislang von den Sanktionen gegen Russland ausgeklammert. Bestätigt durch N-TV https://www.n-tv.de/wirtschaft/Russland-stellt-Ol-Lieferung-nach-Polen-ein-article23944779.html Eine Übersicht der derzeit erlassenen Sanktionen gegen Russland ist auf der Seite der BAFA zu finden: https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Embargos/Russland/Restriktive_Massnahmen_Russland/restriktive_massnahmen_russland_node.html
Die #Zolltarifnummer des Tages: 0507 1000 Elfenbein
„Yes it’s real ivory!“ betonte der Verkäufer in dem marokkanischen Küstenort gegenüber dem mitreisenden Ehepaar, mit dem wir auf den Heimflug gehen wollten. Echtes Elfenbein also. Okeeey. Wenig motiviert in marokkanischen (oder deutschen) Zollkontrollen stecken zu bleiben bemerkte ich „kriegste wohl kaum mit nach Hause“. Sie konnte sich aber nur schwer von dem Gedanken an […]
Kroatien ist dem Euro- und Schengenraum beigetreten
Zum 01.01.2023 ist Kroatien, das zum 01. Juli 2013 in die EU eingetreten ist, dem Euro- und dem Schengen-Raum beigetreten. Das heißt, dass der Euro den Kuna nun als offizielles Zahlungsmittel abgelöst hat. Es gibt nun also 20 EU-Länder, die gemeinsame Währungspolitik über den Euro betreiben. Bis zuletzt hat Kroatien, wie derzeit noch Bulgarien und […]
Ägypten – Vorabregistrierung von Luftfracht
Die Vorab-Registrierung von Warensendungen nach Ägypten per Luftfracht in dem ACI (Advanced-Cargo Information) System ist nun doch nicht seit dem 01.01.2023 verpflichtend. Im Gegensatz zu Seefrachten, die seit Oktober 2021 vorab registriert werden müssen. Lt. Beitrag der GTAI verlängert sich die Testphase für die Luftfrachtregistrierung auf unbestimmte Zeit. Die Vorab-Registrierung soll den ägyptischen Zollbehörden (ECA) […]